• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserdichte elektrische Dose (10), umfassend eine Buchse (12) und einen Deckel (20), wobei der Deckel (20) mittels einer dynamischen beweglichen Verbindung an der Buchse (12) angebracht ist und wobei an der Buchse (12) ein im wesentlichen ringförmiges Dichtglied (24) angebracht ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Stecksystem.
    公开号:DE102004025426A1
    申请号:DE200410025426
    申请日:2004-05-24
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Guo Lin Yu
    申请人:Yu Guo Lin Yuyao；
    IPC主号:H01R13-52
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine wasserdichte elektrische Dose.
    [0002] Esgibt eine Vielzahl elektrischer Dosen, wie beispielsweise festeDosen, bewegliche Dosen, Einzeldosen, multifunktionale Dosen oderauch elektrische Dosen. Elektrischen Dosen sind in der Regel nichtwasserdicht. Obwohl einige von ihnen wasserdicht sind, gibt es nochimmer eine Vielzahl von Designproblemen, wie dies z.B. in dem chinesischen Patent CN 2 333 101 Y offenbartist. Das chinesische Patent CN233 3101 Y offenbart eine Dose einer Gartenlampe welcheaus einem Hauptkörperder Dose und einem Deckel besteht. Der Hauptkörper der Dose steht über einGelenk mit dem Deckel in Verbindung. Der unterste Teil der DoseenthältStecker. Wenn der Deckel im wesentlichen den Hauptkörper derDose verschließt,kann das Eindringen von Staub und Wasser in die Dose verhindertwerden. Jedoch funktioniert die Dose nicht, wenn der Stecker indie Dose eingepaßtist, weshalb das Design verbessert werden sollte.
    [0003] Eseine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine wasser- und staubdichteelektrische Verbindungsmöglichkeitbereitzustellen.
    [0004] DieseAufgabe wird erfülltdurch die wasserdichte elektrische Dose mit den in Anspruch 1 angegebenenMerkmalen und das Stecksystem mit den in Anspruch 6 angegebenenMerkmalen. Bevorzugte Ausführungsformensind Gegenstand der abhängigenAnsprüche.
    [0005] Vorteilhafterweiseist die wasserdichte Dose der vorliegenden Erfindung auch wasser-und staubdicht, wenn der Stecker in die Dose eingeführt ist.
    [0006] Esist ein Aspekt der vorliegenden Erfindung, eine wasserdichte elektrischeDose bereitzustellen, umfassend eine Buchse bzw. ein Buchsengehäuse undeinen Deckel, wobei der Deckel mittels einer dynamischen beweglichenVerbindung an der Buchse angebracht ist und wobei in der Buchseein im wesentlichen ringförmigesDichtglied angebracht ist.
    [0007] Vorzugsweiseist das Dichtglied im wesentlichen in einer Aussparung der Buchseangeordnet. Insbesondere ist das Dichtglied in einer Aussparung desinneren Buchsengehäusesangeordnet.
    [0008] Weiterhinbevorzugt umfaßtdie dynamische bewegliche Verbindung zumindest einen Bolzen und einFederelement und das Federelement ist mit dem Deckel und dem Gelenkin Kontakt.
    [0009] Besondersbevorzugt weist die wasserdichte elektrische Dose eine Vielzahlvon Buchsen an zwei im wesentlichen gegenüberliegenden Seiten auf.
    [0010] Bevorzugtweist der Deckel einen Vorsprung zum Aufklappen des Deckels auf.
    [0011] Esist ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung, ein Stecksystemumfassend eine wasserdichte elektrische Dose, wie oben ausgeführt, undeinen elektrischen Stecker bereitzustellen, wobei der elektrischeStecker ein Ringelement umfaßt,welches an einer Hohlflächeangeordnet ist und mit dem Dichtglied eine im wesentlichen wasserdichteVerbindung zwischen dem Stecker und der elektrischen Dose bereitstellt, wenn der Stecker in die Buchse bzw. das Buchsengehäuse, insbesondereein inneres Buchsengehäuseeingepaßtist.
    [0012] Anhandnachfolgender Figuren wird eine bevorzugte Ausführungsform der elektrischenDose der vorliegenden Erfindung beschrieben. Es zeigen:
    [0013] 1: Eine schematische dreidimensionale Ansichteiner bevorzugten Ausführungsformeiner elektrischen Dose der vorliegenden Erfindung;
    [0014] 2: eine Explosionsansichteiner wasserdichten elektrischen Dose einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung sowie eine Explosionsansicht einer Buchseder elektrischen Dose der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;und
    [0015] 3 eine Seiten- Schnittansichteiner wasserdichten elektrischen Dose einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0016] 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsformeiner wasserdichten elektrischen Dose 10 mit einer Vielzahlvon Buchsen 12. Jede Buchse 12 ist ausgelegt,um einen Stecker 14 aufzunehmen und elektrischen Kontaktherzustellen. Die Buchse 12 umfaßt ein äußeres Buchsengehäuse 16 undein inneres Buchsengehäuse 17.An dem äußeren Buchsengehäuse 16 istmittels eines Gelenks 18 ein Deckel 20 beweglichangebracht. Hierbei steht der Deckel 20 mit dem Gelenk 18 über eineGelenkfläche 22 inVerbindung. Ferner weist das innere Buchsengehäuse 17 ein Dichtglied 24 auf,welches ausgelegt ist, in engem Kontakt mit dem Stecker 14 zutreten, wenn der Stecker 14 in das innere Buchsengehäuse 17 der Buchse 12 eingepaßt ist.
    [0017] 2 zeigt eine Explosionsansichteiner wasserdichten elektrischen Dose einer bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Wie aus 2 ersichtlich,wird das Dichtglied 24 in eine Aussparung 26 desinneren Buchsengehäuses 17 aufgenommen.Das Dichtglied 24 wird durch das äußere Buchsengehäuse 16 unddie Aussparung 26 des inneren Buchsengehäuses 17 fixiert.Ferner zeigt 2 wie derDeckel 20 an dem äußeren Buchsengehäuse 16 mittelsdem Gelenk 18 angelenkt ist. Die Gelenkfläche 22 desDeckels 20 wird anhand von Bolzen 28, welche durch Öffnungen 30 desGelenks 18 und durch Öffnungen 32 derGelenkfläche 22 hindurchtreten und ineinander eingreifen können, mit dem äußeren Buchsengehäuse 16 verbunden.Ferner befindet sich zwischen dem Gelenk 18 und der Gelenkfläche 22 einedie Bolzen 28 umgebende Feder 34. Der Deckel 20 kannmittels des Gelenks 18 und der Bolzen 28 drehendgelagert bewegt werden, wobei der Deckel 18 mittels desVorsprungs 36 um die Bolzen 28 gedreht wird. Istder Stecker 14 nicht in die Buchse 12 bzw. dasinnere Buchsengehäuse 17 eingepaßt, wirdaufgrund der Federkraft der Feder 34 der Deckel 20 automatischin eine Position gebracht, in der der Deckel 20 die Buchse 12 imwesentlichen verschließtund somit das Eindringen von Wasser und Staub in die Buchse 12 bzw.die wasserdichte elektrische Dose 10 im wesentlichen verhindert.Der Deckel 20 kann um die Bolzen 28 drehend bewegt werden,wodurch das innere Buchsengehäuse 17 geöffnet wirdund der Stecker 14 in das innere Buchsengehäuse 17 eingepaßt werdenkann. Die Verbindung zwischen dem Stecker 14 und der Buchse 12 bzw.dem inneren Buchsengehäuse 17 istim wesentlichen wasser- bzw. staubdicht.
    [0018] 3 zeigt eine Seiten-Schnittansichtder wasserdichten elektrischen Dose 10 einer bevorzugtenAusführungsformder vorliegenden Erfindung, wobei der Deckel 20 geöffnet istund der Stecker 14 in das innere Buchsengehäuse 17 derwasserdichten elektrischen Dose 10 eingepaßt wurde.Zur verbesserten Dichtwirkung wird der Stecker in einer Oberfläche bzw.Hohlfläche 38 voneinem Dichtring 40 umgeben. Bei dem Dichtring 40 kannes sich auch um einen Konvexring handeln. Der Dichtring 40 stehtmit dem Dichtglied 24 in Kontakt, wobei mittels dem Dichtring 40 unddem Dichtglied 24 eine im wesentlichen wasserdichte Verbindungzwischen dem Stecker 14 und dem inneren Buchsengehäuse 17 und folglichauch der Buchse 12 hergestellt wird.
    10 wasserdichteelektrische Dose 12 Buchse 14 Stecker 16 äußeres Buchsengehäuse 17 inneresBuchsengehäuse 18 Gelenk 20 Deckel 22 Gelenkfläche 24 Dichtglied 26 Aussparung 28 Bolzen 30 Öffnung 32 Öffnung 34 Feder 36 Vorsprung 38 Hohlfläche 40 Dichtring
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Wasserdichte elektrische Dose (10) umfassendeine Buchse (12) und einen Deckel (20), wobei derDeckel (20) mittels einer dynamischen beweglichen Verbindungan der Buchse (12) angebracht ist und wobei an der Buchse(12) ein im wesentlichen ringförmiges Dichtglied (24)angebracht ist.
    [2] Wasserdichte elektrische Dose (10) nachAnspruch 1, wobei das Dichtglied (24) im wesentlichen ineiner Aussparung (26) der Buchse (12) angeordnet ist.
    [3] Wasserdichte elektrische Dose (10) nachAnspruch 1 oder 2, wobei die dynamische bewegliche Verbindung zumindesteinen Bolzen (28) und ein Federelement (34) umfaßt und dasFederelement (34) mit dem Deckel (20) und demGelenk (18) in Kontakt ist.
    [4] Wasserdichte elektrische Dose (10) nacheinem der vorangegangenen Ansprüche,wobei die wasserdichte elektrische Dose (10) eine Vielzahlvon Buchsen (12) an zwei im wesentlichen gegenüberliegendenSeiten aufweist.
    [5] Wasserdichte elektrische Dose (10) nacheinem der vorangegangenen Ansprüche,wobei der Deckel (20) einen Vorsprung (36) zumAufklappen des Deckels (20) aufweist.
    [6] Stecksystem umfassend eine wasserdichte elektrischeDose (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche undeinen elektrischen Stecker (14), wobei der elektrischeStecker ein Ringelement (40) umfaßt, welches an einer Hohlfläche (38)angeordnet ist und mit dem Dichtglied (24) eine im wesentlichen wasserdichteVerbindung zwischen dem Stecker (14) und der elektrischenDose (10) bereit stellt, wenn der Stecker (14)in die Buchse (12) eingepaßt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-10-28| OAV| Applicant agreed to the publication of the unexamined application as to paragraph 31 lit. 2 z1|
    2005-05-25| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2008-04-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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